Sitzungen der FISL vom 26. und 28. Februar 2018 in Libreville

Von Roland Wolf

Sitzungen der Internationalen Stiftung für das Albert-Schweitzer-Spital (FISL) vom 26. und 28. Februar 2018 in Libreville

Die wegen der vermeintlichen Parlamentswahlen im April auf Anfang März vorgezogene Sitzung des Stiftungsrats fand in einer ganz besonderen Atmosphäre statt. Denn seit Mitte Januar wurde das Spital von den Mitarbeitern bestreikt, und im Februar wurde sogar die historische Zone mit Museum und Speisesaal geschlossen, so dass auch Besucher, die zum Teil von weither anreisten, vor verschlossenen Türen standen.

Um sich mit der dadurch entstandenen Situation auseinanderzusetzen, hielt die Stiftung zunächst eine außerordentliche Sitzung am 26. Februar in Libreville ab, die sich mit den Gründen des Streiks befassen und die reguläre Sitzung am 1. März in Lambarene vorbereiten sollte. Nachdem klar wurde, dass die historische Zone mit den Unterkünften auch für die Stiftungsratsmitglieder nicht geöffnet würde, wurde die in Lambarene geplante Ratssitzung kurzerhand nach Libreville verlegt und auf den 28. Februar vorgezogen.

Auslöser für den Streik war die berechtigte Forderung der Spitalangestellten gewesen, dass die Spitalstiftung die auf rund 4,2 Millionen Euro angewachsenen Schulden bei der Sozialversicherungskasse CNSS begleichen sollte, damit die aus dem Berufsleben ausscheidenden Mitarbeiter in den Genuss ihrer Rente kommen konnten. Angesichts der chronischen Unterfinanzierung des Spitals waren die Beiträge seit vielen Jahren nicht abgeführt worden, um wenigstens die Löhne in voller Höhe auszahlen zu können, worauf die Angestellten zurecht immer bestanden hatten.

Damit verbanden die Streikenden eine aus ihrer Sicht nicht verhandelbare Forderung nach sofortiger Entlassung des französischen Interims-Chefarztes Dr. Arnaud Flamen, der für ein angeblich schlechtes Betriebsklima und Personalabbau verantwortlich gemacht wurde und dem man „kolonialistisches Verhalten“ vorwarf. Die Vorwürfe erwiesen sich bei näherer Betrachtung als unbegründet, doch beschloss der Stiftungsrat vor allem auf Drängen der Gabuner, Dr. Flamen als Chefarzt abzusetzen und ihn wieder seine ursprüngliche Funktion als medizinischer Berater des Spitaldirektors wahrnehmen zu lassen.

Für die gewaltigen finanziellen Probleme der Stiftung und des Spitals – außer bei der Sozialversicherungskasse gab es noch Steuerschulden beim Staat und Schulden bei Firmen – glaubte man zunächst die Lösung in einer sogenannten öffentlich-privaten Partnerschaft, also einer vertraglich geregelten Zusammenarbeit zwischen dem Staat und der Spitalstiftung gefunden zu haben. Auf der Habenseite könnte die Stiftung dafür einen nicht genutzten Teil des 110 Hektar großen Grundbesitzes einbringen.

In diesem Zusammenhang erscheint es unausweichlich, dass die Statuten der FISL den neuen Gegebenheiten angepasst werden müssen. Generell lässt sich dazu aus europäischer Sicht sagen, dass der Staat Gabun in Zukunft die völlige Verantwortung für die Bezahlung der Spitalmitarbeiter und die finanzielle Sicherung des Betriebs übernehmen muss. Die europäischen Hilfsvereine können ihre Unterstützung dann auf die kurzzeitige Entsendung von kompetentem Personal und die Finanzierung von notwendigen medizinischen oder technischen Projekten beschränken.

Weiterhin bedarf es einer Umstrukturierung des Spitals mit einer Anpassung der Mitarbeiterzahl an die neu zu definierenden Schwerpunkte in Abstimmung mit dem ebenfalls in Lambarene existierenden staatlichen Regionalkrankenhaus. Diese Aufgabe zusammen mit der Lösung des Schuldenproblems soll die Spitalleitung in einer zunächst bis 31. Dezember befristeten Übergangsperiode in Angriff nehmen.

Damit sie diese Aufgabe erfüllen kann, benötigt sie allerdings eine ausreichende finanzielle Ausstattung für den laufenden Betrieb, vor allem für die Bezahlung der Löhne einschließlich der Entrichtung von Sozialabgaben und Steuern. Angesichts der wirtschaftlichen Lage des Staates Gabun ist eine Erhöhung der gabunischen Subvention zumindest fraglich.

So waren es gemischte Gefühle, mit denen die europäischen Stiftungsratsmitglieder die Sitzungen verließen. Einige reisten angesichts der vorgezogenen Beratungen und der Unmöglichkeit, nach Lambarene zu fahren, sofort ab, andere wie Ratspräsident Daniel Stoffel blieben zu weiteren Unterredungen noch in Libreville. Und so kam es zu einem Treffen einiger FISL-Mitglieder im Finanzministerium mit dessen neuem Vertreter im Stiftungsrat, das überraschende Aussagen aus dem Mund des Generalsekretärs erbrachte.

Danach will der Staat Gabun das Albert-Schweitzer-Spital als eine originelle und in vielen Bereichen beispielhafte Einrichtung und auch wichtigen Bestandteil des öffentlichen Gesundheitssystems unbedingt erhalten. Eine auch nur teilweise Veräußerung des Grundstücks komme nicht in Frage. Gleichzeitig werde anerkannt, dass die aktuelle Unterstützung durch den Staat unzureichend sei und dafür schnelle Lösungen gesucht werden müssen. Was die Schulden bei der Sozialversicherung angehe, solle ein Moratorium ausgehandelt werden, worauf das Finanzministerium notfalls einwirken könne.

Das alles klingt recht gut und ist wohl vor allem dem persönlichen Einsatz des neuen Generalsekretärs zu verdanken. Doch müssen diesen Versprechungen nun auch Taten folgen. Zumindest hat sich aber der bis vor einigen Tagen sehr düstere Horizont etwas aufgehellt und erlaubt einen vorsichtigen Optimismus bezüglich der Zukunft des Spitals. Das nächste Treffen schon Mitte April kann da vielleicht für weitere Klarheit sorgen.

Related Posts